FDP-Leopoldshöhe

Aktuelles

Nahost-Konflikt

Kurswechsel der USA ist nicht hilfreich für den Friedensprozess

Wieder eine Kehrtwende in der amerikanischen Nahostpolitik: Die US-Regierung sieht im israelischen Siedlungsbau im Westjordanland keinen Verstoß gegen internationales Recht mehr. Die Entscheidung kommt zu einem Zeitpunkt, in dem Israel sich in einer ...

NATO-Herbsttagung

NATO braucht eine neue Strategie

Die Kritik des französischen Präsidenten Macron hat die NATO verunsichert. Macron hatte der Nato vor einigen Tagen den "Hirntod" bescheinigt. Bundesaußenminister Heiko Maas will nun auf der Herbsttagung der NATO in Brüssel eine Reform-Initiative anstoßen. ...

Bildungsland NRW

NRW bringt Schulfächer Wirtschaft und Informatik auf den Weg

Das Fach Informatik wird an deutschen Schulen nach wie vor eher stiefmütterlich behandelt, obwohl es für Schüler heutzutage zum Basiswissen gehören sollte wie Rechnen, Lesen und Schreiben. Die NRW-Koalition will das ändern. Sie bringt jetzt die Einführung ...

Bund-Länder-Kommission der Antisemitismus-Beauftragten

Das Thema Antisemitismus darf nicht aus dem Fokus verschwinden

Nach dem Terroranschlag von Halle zeigt sich, dass der Antisemitismus in Deutschland immer krasser wird. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster , meint, die Politik hätte sich auf allen Ebenen früher und nachhaltig den rechtsex­tremen ...

Digitalstrategie

GroKo plündert Digitalfonds auf Kosten des Digitalpakts

Die Bundesregierung will einen Plan erarbeiten, wie beim schnellen Mobilfunk "weiße Flecken" geschlossen werden können. 5000 Funklöcher in Deutschland will die GroKo stopfen - 1,1 Milliarden Euro aus dem Digitalfonds will sie dafür bereit stellen. Das ...

Kommunalwahl NRW 2020

Kickoff zur Kommunalwahl 2020

Nahezu 600 Freie Demokraten starteten beim Kickoff der FDP Nordrhein-Westfalen in die Vorbereitungen der Kommunalwahl 2020. FDP-Landeschef Joachim Stamp und sein Generalsekretär Johannes Vogel stellten den Fahrplan des FDP-Landesverbandes NRW zur Unterstützung ...

Menschenrechtsverletzungen in China

GroKo muss Menschenrechte in China zum Thema machen

In Hongkong gerät die Lage außer Kontrolle. Die Freien Demokraten sind besorgt - sowohl im Hinblick auf die Situation in Hongkong als auch was die Verfolgung der Uiguren angeht. Denn: Eine Million Uiguren und andere größtenteils muslimische Minderheiten ...


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