Willkommen auf der Homepage der FDP-Leopoldshöhe.

Als ich vor ein paar Jahren beschloss, mich politisch vor Ort zu engagieren, ahnte ich nicht, was auf mich zukommen sollte. Müsste es nicht im Rat einer Gemeinde wie Leopoldshöhe ruhig, friedlich und gesittet zugehen? So wie es in der Regel auch im normalen (Gemeinde)Leben geschieht?

Weit gefehlt!

Es ist hat mich schon sehr erstaunt, mit welcher "Macht" manche Interessengruppen im Rat versuchen, ihre Interessen durchzusetzen. Dass sie es versuchen, ist nicht erstaunlich. Das ist ja auch ihr gutes Recht. Aber dass eine Minderheit in manchen Fraktionen einen so großen Rückhalt findet, erstaunt mich dann doch. Sind wir gewählt, um die Interessen einzelner Sportvereine zu vertreten? Natürlich auch! Aber diese Vereine stehen nicht im Vordergrund. Im Vordergrund muss - nach meinem Verständnis - immer die Gemeinde mit allen Bürgern als Ganzes stehen. Dass dies nicht alle so sehen, wird deutlich, wenn z.B. ein Ratsmitglied beharrlich nur von "Bexterhagen" spricht. Wenn dieses Ratsmitglied dann auch noch der 2. Vorsitzende des dortigen Vereins ist, muss man sich fragen, ob dort ein Ratsmitglied oder ein Vereinsfunktionär spricht und ob er die Interessen aller Bürger vertritt.
Nicht, dass wir uns da falsch verstehen: Die Leopoldshöher Vereine machen gute Arbeit. Besonders im Jugendbereich wird viel ehrenamtliche Leistung erbracht. Ohne Herzblut ist das nicht zu machen. Aber: In Zeiten, in denn überall in der Gemeinde gespart werden muss, kann es nicht sein, dass einzelne Gruppen vom Sparen ausgenommen werden, nur weil diese besonders laut schreien. Außer den drei großen Sportvereinen gibt es noch eine ganze Zahl anderer Vereinigungen, die das gleiche Recht auf Förderung besitzen.

Ein anderer Punkt ist der offensichtliche Mangel an Neutralität, der unseren Bürgermeister von Zeit zu Zeit befällt. Da sollen Diskussionen mit der Begründung, dass "es dafür ja eh keine Mehrheit gibt" vermieden werden. Oder es wird einfach versucht, im Rat abstimmen zu lassen, bevor eine Diskussion überhaupt entstehen kann. Kostenträchtige Entscheidungen der Verwaltung werden dann gern auf den Rat geschoben.

Muss man damit leben? Ich denke, nein. Die Kooperation von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP zeigt, dass es immer einen Weg gibt und seien die Ausgangspositionen noch so unterschiedlich.

Vielen Dank

Jens Edler

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

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Mit freundlichen Grüßen,

Ihre FDP in Leopoldshöhe

Hat die FDP in Leopoldshöhe ihre Grundsätze aufgegeben oder ist sie durch die Kooperation mit CDU und Grünen mundtot gemacht worden?
Keine der beiden Vermutungen trifft zu.
Seit Jahren beklagt die FDP in Leopoldshöhe das strukturelle Defizit und hat schon lange gefordert, die Höhe der Ausgaben den Einnahmen anzupassen. Das ist nicht geschehen. Die Mehrheit im Rat legte Wert darauf, Investitionen und auch die Ausgestaltung von gesetzlichen wie auch freiwilligen Leistungen auf höchstem Standard zu fahren – um den Preis einer ständig steigenden Verschuldung.

Wenn die Gemeinde Leopoldshöhe weiter so wirtschaftet wie bisher, muss sie in die Haushaltssicherung – was den Verlust der Eigenständigkeit und das Streichen freiwilliger Leistungen zur Folge hätte. Deshalb sind Rat und Verwaltung bestrebt, einen Haushalt zu verabschieden, der das verhindert.

Heute: Winston Churchill

"Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends."

Galgenfrist zur Haushaltskonsolidierung

Der Haushalt 2010, der jetzt zur Abstimmung vorliegt, schafft so gerade den Ausgleich – unter fast vollständiger Auflösung der Ausgleichsrücklage und ziemlich optimistischer Betrachtung der Wirtschaftsentwicklung im laufenden Jahr.
Unser Kämmerer und die beratenden Wirtschaftsprüfer stimmen darin überein, dass die Haushaltssanierung das wichtigste Thema der nächsten Jahre sein muss.
Für 2011 droht die Haushaltssicherung. Dann wird ein Kommissar von außen die Maßnahmen bestimmen, die durch Ausgabenreduzierung auf der einen und Einnahmeverbesserung auf der anderen Seite zum Haushaltsausgleich führen.
So bleibt dem Rat und der Verwaltung noch eine „Galgenfrist“, um im laufenden Jahr selbst ein Konsolidierungskonzept für die Jahre 2011-2014 zu erarbeiten und zu beschließen, dass, wenn auch die Wirtschaftsentwicklung mitspielt, unserer Gemeinde die Haushaltssicherung erspart.

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Anstelle der Festhalle Asemissen und der angemieteten Räume für die Nebenstelle der Gemeindebücherei will die Gemeinde Räume in einem von der AWO in Asemissen an der Berliner Straße zu errichtenden Gebäude, genannt „Seniorenzentrum“, anmieten. Diese Räume sollen auch für Gruppen genutzt werden, die sich bisher in der Festhalle oder im Forum getroffen haben.

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