Willkommen auf der Homepage der FDP-Leopoldshöhe.

Programm

Unser Programm

Wahlprogramm der FDP Leopoldshöhe für die Kommunalwahl

Haushalt und Finanzen

Keine Schulden mehr auf Kosten der Bürger

• Die Bürger in der FDP fordern eine Rückführung der Verschuldung
Der Haushalt von Leopoldshöhe ist durch einen leichtfertigen Umgang mit Gebühren und Steuern durch teure Projekte immer tiefer in die roten Zahlen geraten. Der Schuldenberg von 30 Millionen Euro, den die Verwaltung in den letzten 15 Jahren aufgebaut hat, kann in einer Generation nicht mehr abgebaut werden. Hier ist ein Umsteuern dringend erforderlich. Wir müssen entscheiden, welche Standards wir realisieren und finanzieren wollen. Unser Ziel ist, keine neuen Schulden mehr zu machen und die Überziehungskredite abzubauen. Unsere Verantwortung über die Verwendung der Steuergelder und Gebühren beschränkt sich nicht auf die Zeit bis zur nächsten Wahl, sondern geht weit über eine Legislaturperiode hinaus. Wir haben kein Recht, unseren Kindern eine dermaßen hohe Schuldenlast aufzubürden.

• Die Bürger in der FDP setzen sich für die Zurückführung der Abwassergebühren auf das notwendige Maß ein
Durch die Änderung des Abschreibungsverfahrens sind die Abwasserbeiträge um mehr als 30% erhöht worden. Wer sagt uns, ob die uns in Rechnung gestellten Kosten tatsächlich entstehen werden? Wer zahlt den Bürgern die zu viel gezahlten Beiträge zurück, wenn es (wider erwarten) billiger werden sollte? Das Geld wurde nicht zurück gelegt, sondern für allgemeine Aufgaben verbraucht.
Wie teuer Leopoldshöhe ist, hier der Gebührenrechner der IHK Lippe zu Detmold:
http://www.detmold.ihk.de/de/innovation-und-umwelt/umweltschutz/aktuelles/60/1971

• Die Bürger in der FDP fordern, dass Die LIL (Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung) aufgelöst wird.
Das Ziel, das mit der Gründung der LIL gesetzt war, für junge Leopoldshöher Familien Wohngrundstücke zu schaffen und Energie sparendes Bauen voran zu treiben, ist erreicht worden. Letzteres ist nun sogar gesetzlich vorgeschrieben.
Der Kauf und Verkauf von Grundstücken soll aber grundsätzlich Sache der Eigentümer und nicht der einer öffentlichen Verwaltung sein. Diese soll bei der Grundstückssuche helfen, aber nicht damit handeln.
Es muss wieder möglich sein, einen Markt ohne Subventionen der Grundstückspreise durch alle Bürger zu haben. Der Gewinn, den die LIL erzielte, wurde nur durch das Vernachlässigen der Dienstleistungen der übrigen Verwaltung und der notwendigen Ausweitung der Infrastruktur (z.B. Kläranlage, Kindergärten, Schulen, Straßen) erzielt.
Für die Erwerber, die sich über ein preiswertes Grundstück gefreut haben, kommt nun das böse Erwachen: Höhere Abwassergebühren und Grundsteuern, um auch nun die indirekten Kosten zu decken.
Da für die Wohnbebauung durch die LIL große Ackerflächen umgewandelt wurden, sind die vorhandenen Baulücken vernachlässigt worden. Wir wollen wieder zu einem normalen Bauwesen zurück kehren und die Lücken schließen.

• Die Bürger in der FDP fordern eine Neufassung der Satzung zur Dichtheitsprüfung der Abwasseranlagen mit den Mindestforderungen der Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen (Keine festgelegte Prüffrist für private Anlagen außerhalb von Wasserschutzgebieten, erstmalige Prüfung in Wasserschutzgebieten bis 31.12.2015 bzw. 31.12.2020)

• Die Bürger in der FDP setzen sich dafür ein, dass sich die Gemeindeverwaltung auf ihre Kernaufgaben konzentriert und verstärkt Aufträge privat vergibt.
Die Aufgabe der Verwaltung ist es, notwendige Arbeiten zu definieren und ihre Durchführung zu kontrollieren. Sie soll aber nicht alles selbst erledigen. Fachleute können Vieles besser und preiswerter.
Alle Arbeiten sollen soweit wie möglich im Internet ausgeschrieben werden, wobei örtliche Unternehmen den Vorzug bekommen sollten.
Das stärkt den Mittelstand und spart Steuergelder durch eine schlankere Verwaltung.

• Die Bürger in der FDP setzen sich für die Reduzierung aller nicht notwendigen gemeindlichen Aufgaben und Tätigkeitsfelder ein.
Die Aufgaben der Gemeinde bestehen aus der Erfüllung gesetzlicher Vorgaben und aus freiwilligen Leistungen, die den Bürgern zu Gute kommen sollen.
Wir wollen das Ehrenamt stärken, das die freiwilligen Leistungen umsetzen kann. In den Vereinen, der Feuerwehr, der Tafel und in anderen Gruppierungen sind Mitbürger für andere Bürger meist unentgeltlich aktiv, auch wenn es immer schwieriger wird, etwas zu unternehmen, ohne gleich bei Schäden in Regress genommen zu werden.
Die Gemeinde soll alle ihre Bürger in ihren Aktivitäten unterstützen, aber ohne zu regulieren oder zu bevorzugen. Dem Ehrenamt soll ein möglichst großer finanzieller Rahmen gegeben werden, ohne dass Verwaltungsmitarbeiter in ihrer Arbeitszeit direkte Aufgaben übernehmen.

• Die Bürger in der FDP wollen weniger Bürokratie bei der Gemeinde und langfristig die Reduzierung des Personalbestandes der Verwaltung
In Leopoldshöhe muss jeder Mitbürger, jedes Unternehmen ca. 380 Euro/pro Kopf und Jahr aufbringen, um die Personalkosten der Gemeindeverwaltung zu finanzieren. Das sind mehr als 30 Euro/Monat für jeden.
Andere Kommunen kommen mit der Hälfte dieses Betrages aus, ohne dass der Bürger eine geringere Lebensqualität feststellen kann.
Verwaltung ist Dienstleistung und soll sparsam und wirkungsvoll sein.
Wir wollen, dass frei werdende Stellen für ein Jahr nicht besetzt werden, um zu sehen, ob die Arbeit nicht durch andere mit erledigt werden kann.
Wir fordern Stellenbeschreibungen für alle Gemeindemitarbeiter mit genauer Festlegung der auszuführenden Tätigkeiten.
Wir fordern eine schnellstmögliche Umsetzung der öffentlichen Regeln für effektive Verwaltungen.

• Die Bürger in der FDP wollen eine transparente Verwaltung. Die Prozesse, die in der Verwaltung stattfinden, sind für die Bürger häufig nicht nachzuvollziehen. Urplötzlich ist man als Bürger von Neuregelungen betroffen und erfährt von der Verwaltung, dass man hier schon lange vorher an der Sache gearbeitet hat.
Wir fordern, dass alle den Bürger betreffenden Prozesse schon gleich zu Beginn offiziell mitgeteilt und die betroffenen Bürger einbezogen werden.


Arbeit und Soziales

Ausbildungs- und Arbeitsplätze in Leopoldshöhe
Das unternehmerische Engagement von mittelständischen Firmen, Handwerkern, Dienstleistern und Landwirten in Leopoldshöhe schafft Werte und sichert Wohlstand, Arbeitsplätze und Ausbildungschancen vor Ort. Nur auf dieser Basis können wir unsere Gemeinde weiterentwickeln.

• Die Bürger in der FDP setzen sich für einen intensiven Dialog mit den in der Gemeinde ansässigen Firmen ein, um mehr Ausbildungs-, Praktikums , und Arbeitsplätze zu schaffen.
Wir wollen, dass Unternehmer vor Ort aktiv und professionell beraten und betreut werden und die Gemeinde sich verstärkt um Gründer und neue Unternehmen bemüht.
Sie schaffen und erhalten Arbeits- und Ausbildungsplätze, die ohne lange Fahrzeiten erreicht werden können und leisten auch dadurch einen Beitrag zur CO²- Reduktion. Ohne diese Unternehmen und ihre Kommunalsteuern kann die Gemeinde ihre Aufgaben nicht erfüllen.
Nur durch einen vertrauensvollen, ehrlichen Umgang von Verwaltung, Politik, Bürgern und Unternehmen kann sich ein belastbares Verhältnis entwickeln, das auch in schwierigen Zeiten Lösungen im Interesse Aller findet.


• Die Bürger in der FDP setzen sich nachdrücklich für eine Gemeindefinanzreform ein.
Hier ist Landes- und Bundespolitik gefragt.
Deshalb ist es wichtig, dass die FDP im Bund und Land wieder stark wird, denn bisher sind zu oft Gesetze beschlossen worden, die von den Gemeinden finanziert werden müssen, ohne dass von Bund oder Land das nötige Geld bereit gestellt wird.
Die Leopoldshöher Finanzkrise wird auch maßgeblich durch die Aufgaben bestimmt, die von außen kommen.


• Die Bürger in der FDP wollen weniger Bürokratie bei der Kreisverwaltung und damit mehr Geld für die Kommunen, die diese Bürokratie finanzieren müssen
Hier ist wiederum die Landes- und Bundespolitik gefragt. Es müssen Wege gefunden werden, die Umsetzung von Gesetzen auf Kreisebene auf die Kommunen zu übertragen oder umgekehrt müssen die Kreise die Aufgaben der Kommunen, wie z.B. der Bauämter, übernehmen.


Schule, Jugend, Vereine, Senioren

Alle Kinder haben ein Recht auf gleiche Bildungschancen

Schule
• Die Bürger in der FDP setzen sich für eine leistungsstarke Schule vor Ort ein.
Alle Kinder sollen nach ihren Begabungen gefördert aber auch gefordert werden. Dabei ist die Qualität der Schule viel wichtiger als die Debatte um die Schulstruktur und ständig neue Reformen. Die Gesamtschule Leopoldshöhe ist ein Beispiel dafür, dass nicht die Schulform, sondern die Personen für das Ergebnis verantwortlich sind.
Wir wissen: Jedes Kind hat nur eine Schulzeit, die für Bildung und Erziehung genutzt werden muss und keine Spielwiese für Schulideologen ist. Eine bessere Schule erfordert mehr Personal. Das ist nicht kostenneutral zu bekommen. Wir setzen uns beim Land für eine bessere materielle Ausstattung der Schulen ein.

Kindertagesstätten
• Kindertagesstätten haben in unserer veränderten Gesellschaft einen Bildungsauftrag
Kindertagesstätten und Schulen müssen stärker zusammen arbeiten. Wir setzen uns für eine aktive Zusammenarbeit der Erziehungs-beteiligten ein.


• In unserer Gesellschaft, die von der Berufstätigkeit beider Eltern geprägt ist, muss das Betreuungsangebot ausgebaut werden.
Die angebotene Betreuungszeit muss sich nach den Bedürfnissen der Kinder und ihrer Eltern richten, nicht nach Tarifbedingungen.
Auch Kindertagesstätten sind Dienstleistungsbetriebe, die den Eltern ermöglichen müssen, den heutigen Anforderungen der Berufswelt nachkommen zu können.

• Die Bürger in der FDP setzen sich für eine Ausweitung der gezielten Sprachförderung bereits im Kindergarten ein. Neben den Kindern aus Migrantenfamilien haben zunehmend auch deutsche Kinder Förderbedarf.

Jugendarbeit
• Die Bürger in der FDP wollen ein zuverlässiges Angebot in der Jugendarbeit
Unsere Kinder und Jugendlichen sind die Zukunft unsrer Gemeinde. Jugendarbeit ist deshalb ein wichtiges Angebot, das nicht nach Belieben verändert und anderen Interessen untergeordnet werden darf.
Die Anzahl der Jugendlichen, die das Angebot der Gemeinde annehmen, muss deutlich gesteigert werden. Hier steht der in Leopoldshöhe getriebene Aufwand mit zwei Begegnungsstätten am Rand der Ortsteile Asemissen und Leopoldshöhe in keinem Verhältnis zur Nachfrage.
Die derzeitigen Treffpunkte sind zentrale Parkplätze.
Das Konzept muss daher überarbeitet oder Vereine mehr in diese Arbeit eingebunden werden.
Die Arbeit der Vereine muss dann stärker unterstützt werden. Hier wird schon heute hervorragende Jugendarbeit geleistet.


Senioren

Unser Ziel ist die Gemeinschaft aller Generationen.

• Bei allen Planungen müssen die Bedürfnisse unserer älteren Mitbürger berücksichtigt werden.

• Die Bürger in der FDP setzen sich für mehr Miteinander der Generationen ein.
Das Zusammenleben aller Generationen ist für die älteren Mitbürger wichtig. Wir wollen, dass die Gemeinde für die älteren Mitbürger genauso attraktiv ist, wie für die jungen.
Wir wollen das vorhandene Angebot zielgerecht und zuverlässig gestalten. Dabei sollen Veranstalter, wie die Gemeinde oder z.B. das Netzwerk, genauso wie private Unternehmen behandelt und nicht bevorzugt werden.
Die Lebenserwartung ist in den letzten Jahrzehnten erheblich gestiegen. Mit dem Eintritt ins Rentenalter gehört niemand zum „Alten Eisen“. Wir wollen das Engagement unserer Bürger in allen Altersstufen stärken und sie zu einer aktiven Teilnahme am Gemeindeleben aufrufen.
Wir wollen eine Ghettobildung durch eine Konzentration von Seniorenresidenzen verhindern.


Vereine und ehrenamtliches Engagement

Eine Gemeinde lebt vom Engagement ihrer Bürger.

• Die Bürger in der FDP stehen für Anerkennung und Förderung des Ehrenamtes
Wir wollen nicht auf Gesetze warten und darauf, dass irgendjemand sich schon kümmern wird.
Wir unterstützen alle, die sich freiwillig für die Allgemeinheit einsetzen und Aufgaben übernehmen, ohne dafür entlohnt zu werden.


• Die Bürger in der FDP stehen für die Förderung des Sports als freiwillige Leistung
In den Vereinen wird eine gute Arbeit für alle Generationen geleistet.
Wir stehen für eine Förderung des Gemeindesports in gemeinsamen Aktivitäten aller Ortsteile und mit den Nachbargemeinden. Die Gemeinde kann aber nicht für die Vereine deren Aufgaben übernehmen und alle Wünsche befriedigen.
In Leopoldshöhe blühen neben dem Fußball viele attraktive Sportarten oft auch im Verborgenen. Wir wollen sowohl die Vereinssportler unterstützen als auch die Eigenaktivitäten aller Sportarten soweit wie möglich fördern.


Umwelt, Planung, Verkehr und Entwicklung

Gute Verkehrs- und Umweltbedingungen bedeuten Lebensqualität für die Einwohner
• Die Bürger in der FDP stehen für ein Miteinander von Umwelt und Wirtschaft
Viele Bürger sind nach Leopoldshöhe gezogen, weil sie in und mit der Natur leben wollen.
Wir setzen uns dafür ein, dass dies so bleibt. Gleichzeitig erkennen wir, dass eine Gemeinde nur durch eine gesunde Wirtschaft vor Ort lebensfähig und attraktiv bleiben kann.
Die FDP steht für einen fairen Interessenausgleich und sucht das Gespräch mit allen Gruppen unserer Gemeinde.

• Die Bürger in der FDP setzen sich für eine neue Verkehrsführung in Asemissen ein
Die Hauptstraße in Asemissen ist durch den Verkehr, den auch die Leopoldshöher Umgehungsstraße angezogen hat, stark belastet. Fahrradspuren gefährden mehr , als sie nutzen. Wir wollen eine Entlastung des Ortsteils vom Durchgangsverkehr durch eine Berücksichtigung der übergeordneten Verkehrsplanung, ohne jedoch den Ortsteil abzuhängen. Die Geschäfte entlang der Hauptstraße profitieren auch vom Verkehrsteilnehmer, der noch schnell etwas einkaufen möchte.

• Die Bürger in der FDP stehen für eine enge Zusammenarbeit mit unseren Nachbargemeinden.
Wir wissen, dass in vielen Bereichen vernünftige Problemlösungen nur in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden erreicht werden können. Hier müssen Wege gefunden werden, öffentliche Aufgaben mehr als schon jetzt gemeinsam zu erledigen.
Das muss ohne parteipolitische Vorurteile und ohne Kirchturmdenken geschehen.

• Die Bürger in der FDP fordern eine vertrauensvolle, transparente und zuverlässige Zusammenarbeit der Verwaltung mit allen Bürgern unserer Gemeinde.
Die Bürger wählen ihre Vertreter in den Rat der Gemeinde.
Aus der politischen Zusammensetzung ergeben sich die Beschlüsse, die die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze umsetzen soll.
Die Verwaltung einschließlich Bürgermeister soll aber neutral und unpolitisch sein.
Nur so werden die Interessen alle Bürger vertreten und es wird eine nachvollziehbare und sachorientierte Arbeit ermöglicht.

• Die Bürger in der FDP fordern ein Entwicklungskonzept für die gesamte Gemeinde.
Leopoldshöhe befindet sich in der glücklichen Randlage Bielefelds und kann dadurch im Gegensatz zu anderen Gemeinden in Lippe noch einen Bevölkerungszuwachs verzeichnen.
Für alle Bürger soll das Wohnumfeld auch noch in 20 oder 30 Jahren, wenn die Alterspyramide noch mehr zum umgekehrten Tannenbaum mutiert ist, ermöglichen, weitgehend selbstständig zu leben.
Für die ansässigen Unternehmen müssen Perspektiven geschaffen werden, wenn sie sich am Ort erweitern und neue Arbeitsplätze schaffen wollen.

Daher muss ein Entwicklungskonzept erstellt werden, das Perspektiven für alle Leopoldshöher aufzeigt und darstellt, wie die Gemeinde zukunftsfähig gemacht werden soll.

Die Bürger in der FDP setzen sich im Rat für Sie ein, fragen kritisch nach und fordern eine bürgernahe und effektive Verwaltung

Geben Sie uns ihre Stimme, damit Sie als Bürger noch mehr gehört werden und Ihre Meinung von den Politikern, die Sie vertreten, umgesetzt werden kann.

Auch in Leopoldshöhe sollen Freiheit und Selbstverantwortung zum Wohle Aller mehr Geltung bekommen.


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TERMINE

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ARGUMENTE

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